China: Ab 2018 Umweltsteuer für viele Industrieprozesse

Wegen der immer verheerenderen Umweltbelastungen greift die chinesische Regierung beim Umweltschutz stärker durch. Zum 1. Januar 2018 tritt ein neues Gesetz in Kraft, dass verschiedene Industrieprozesse und Gewerbe mit einer Umweltschutzsteuer belegt. Ein seit 1979 bestehendes, aber wenig durchgesetztes und nicht kostendeckendes Gebührensystem wird dadurch ersetzt.

Betroffen sind in erster Linie Kraftwerke auf Basis fossiler Brennstoffe, petrochemische Anlagen einschließlich der Kunststoffproduktion, Zement- und Stahlwerke, Papierfabriken und Färbereien sowie die Gastro- und Unterhaltungsbranche. Eine Kostenexplosion ist durch das neue System nicht zu erwarten: Branchenexperten rechnen im Fall der Petrochemie damit, dass die steuerliche Belastung nur 0,01 Prozent über den Abgaben aus dem früheren Gebührensystem liegen wird.