EU-Kunststoffstrategie: Parlament verabschiedet Resolution

Mit einer großen Mehrheit von 597 Stimmen bei 15 Ablehnungen und 25 Enthaltungen hat das Europäische Parlament am 13. September 2018 nach erster Lesung einen noch unverbindlichen Resolutionsentwurf zur EU-Kunststoffstrategie verabschiedet. Die Parlamentarier empfehlen der EU-Kommission demnach Verbote von Mikroplastik in Kosmetik sowie oxoabbaubaren Kunststoffen, die beide ab dem Jahr 2020 gelten sollen. Den Mitgliedstaaten werden Anreize zur Sammlung von ins Meer eingetragenen Abfällen nahegelegt.

Besonderer Wert wird auf verschiedene Maßnahmen zur Förderung des Kunststoffrecyclings gelegt. Ein stabiler, einheitlicher Markt für Sekundärstoffe brauche eindeutige Qualitätsstandards. Den Mitgliedstaaten wird zudem empfohlen, Anreize für den Regranulateinsatz etwa über eine ermäßigte Mehrwertsteuer zu setzen. Die Erweiterung der Produzentenverantwortung, Pfandsysteme und die Stärkung des öffentlichen Bewusstseins werden als geeignete Maßnahmen zur ebenfalls notwendigen Steigerung von Getrenntsammlungen vorgeschlagen.