Kunststoffabfall: Bundesumweltministerin will EU-weites Exportverbot

Will Exporte von Plastikmüll EU-weit verbieten: die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Foto: BMUV; Sascha Hilgers)

Die Grünen schärfen ihr „Ökoprofil“ innerhalb der neuen Bundesregierung: In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ betonte Umweltministerin Steffi Lemke, dass sie sich auf EU-Ebene für ein weitgehendes Exportverbot von Kunststoffabfällen ins Ausland einsetzen wolle. In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, dass der „Export von Abfällen europarechtlich nur noch in zertifizierte Recyclinganlagen möglich sein“ solle.

In der Vergangenheit hatten Abfallexporte aus Deutschland in Länder wie die Türkei oder nach Asien sowohl bei Umweltschützern als auch in den Exportländern selbst immer wieder für Kritik gesorgt. Nach Angaben von Lemke steht das Umweltministerium seit Monaten mit den Bundesländern in Kontakt, aus denen es zu mutmaßlich illegalen Abfallexporten in die Türkei gekommen sei. „Dass illegale Abfallexporte stattfinden, muss aufhören“, gab sich die Ministerin im „Tagesspiegel“ kämpferisch und kündigte an: „Die Container in der Türkei und in Griechenland werden wir im Auge behalten.“