Sven Arnold, stellvertretender Chefredakteur KI (Foto: KI)
Hat jemand ernsthaft geglaubt, dass beim UN-Plastikgipfel in Genf etwas Sinnvolles herauskommt, nachdem es bei den fünf vorangegangenen Tagungen keinerlei Annäherung gegeben hatte? Das konnten nur Träumer oder hoffnungslose Optimisten erwarten.
Denn die Positionen sind nach wie vor diametral entgegengesetzt: Die einen wollen die Kunststofferzeugung deckeln in dem Versuch, auf diese Weise auch die weltweite Vermüllung mit Kunststoffprodukten einzudämmen. Die anderen sitzen auf Unmengen Öl, Gas und Kohle und sähen sich mit dem sprichwörtlichen Klammersack gepudert, ließen sie sich vorschreiben, wieviel Granulat sie daraus produzieren dürfen.
Hinzu kommt ein grundsätzlicher Webfehler im Verhandlungsprozedere: Ähnlich wie auch die Europäische Union ist das „Intergovernmental Negotiating Committee“ (INC) des UN Environment Programme zur Einstimmigkeit verdammt. Ein einziges Land reicht aus, um einen Konsens zu kippen. Und wo die EU meist nur einen oder zwei Quertreiber kennt, hat das INC keinen Mangel an Widerborstigen: die USA, China, Russland, sämtliche Opec-Mitglieder, um nur ein paar zu nennen.
Dabei wäre es doch so einfach. Donald Trump hat vorgemacht, wie die Lösung für das globale Plastikmüllproblem aussehen könnte. Eine Koalition der Willigen – immerhin ließen sich unter dieser Fahne wohl gut 100 Länder weltweit versammeln – könnte sich einigen und Zölle auf Kunststoff-Importe aus den Herstellerländern verlangen. Dagegen dürfte kaum jemand Einspruch erheben, würden diese Gelder zweckgebunden für den lokalen Umweltschutz oder den Aufbau einer Abfallwirtschaft eingesetzt – wie sie die Industrieländer vehement fordern, um von den an sie gestellten Forderungen nach Kapazitätsdeckelungen abzulenken.
Doch nach Genf scheint eine Einigung in noch weitere Ferne gerückt zu sein als nach der im vergangenen Dezember gescheiterten Verhandlungsrunde. Stattdessen gibt es peinliche Statements geheuchelter Enttäuschung und oberlehrerhafte Ermahnungen aus beiden Richtungen – wohlgemerkt: nicht ohne mit dem Finger auf die jeweils andere Fraktion zu zeigen. An vorderster Front stehen diejenigen, die sich keinesfalls gängeln lassen wollen: die Erzeugerverbände unter anderem in Europa und den USA. Nicht wenige Beobachter des „Dramas von Genf“ halten das kategorische Beharren auf der eigenen Position für unwürdig und in der Sache schädlich.
So bleiben die einzigen, die wirklich von dem mehr als 2.600 Teilnehmer starken Genfer Get-together profitiert haben, Fluggesellschaften und natürlich die Schweizer Hotellerie und Gastronomie – wie zuvor schon in Punta del Este (Uruguay), Paris, Nairobi und Ottawa sowie Busan in Südkorea.
Sven Arnold, stellv. Chefredakteur KI
