Schweiz: Gesetzesinitiative soll Kreislaufwirtschaft stärken

27.05.2020

Der Einsatz von kreislauffähigen Materialien soll stärker gefördert werden (Foto: Schweizer Parlament)Der Einsatz von kreislauffähigen Materialien soll stärker gefördert werden (Foto: Schweizer Parlament)

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Schweizer Nationalrates hat am 19. Mai 2020 eine neue Initiative zur Änderung des Umweltschutzgesetzes gestartet mit dem Ziel, Stoffkreisläufe zu schließen und die Umweltbelastung zu reduzieren. Der Ansatz bündelt ältere Parlamentsinitiativen zu demselben Thema, die zugunsten des aktuellen Vorstoßes zurückgezogen wurden.

Sollte die Vorlage so beschlossen werden, könnte der Bundesrat – die Schweizer Regierung – bei Verpackungen, die nach Artikel 30d, Absatz 1 verwertet werden müssen, künftig Sammelpflichten vorschreiben. Der betreffende Passus sieht vor, dass „Abfälle stofflich verwertet werden müssen, wenn dies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist sowie die Umwelt weniger belastet als eine andere Entsorgung oder die Herstellung neuer Produkte".

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